Erster Verhandlungstag – öffentlich
die Insel vs. Freistaat Thüringen
Mittwoch, 30.10.2019
9–11 Uhr
Amtsgericht Jena im Justizzentrum
Rathenaustraße 13
Am kommenden Mittwoch wird vor dem Amtsgericht Jena über die Insel verhandelt. Die Kündigung der unbefristeten Mietverträge kam im Juli 2017. Es gibt gute Gründe, die Rechtmäßigkeit der Kündigungen zu bestreiten. Seit Mai dieses Jahres liegt die Räumungsklage vor, der wir widersprochen haben. Nun steht der erste Verhandlungstermin an. Das Gericht wird zunächst versuchen, eine gütliche Einigung zu erzielen.
Die Verhandlungen sind öffentlich und mit Sicherheit ein spannendes Lehrstück politischer und gerichtlicher Auseinandersetzung. Die vielen juristischen Punkte wie auch die Unmenge an Erfahrungen in der Auseinandersetzung mit den staatlichen Akteuren sind für hier zu viel, um sie zu beschreiben. Wir versuchen, sie demnächst noch mehr zu vermitteln und sind für eure Fragen in Gesprächen jederzeit offen. Ihr seid alle am Mittwoch eingeladen, solidarisch oder beobachtend den Prozess zu begleiten. Eine Versammlung vor dem Amtsgericht wird angemeldet und es wird warme Getränke und vielleicht ein paar Snacks geben.
Seit acht Jahren haben wir über verschiedene Wege versucht, einen Ersatz für die Insel zu erstreiten. Die Stadt hat sich über Jahre nicht wirklich gedreht. Von Seiten des Landes kamen lange nicht anzunehmende „Angebote“ (obere Etage im Café Wagner, in der sich nur maximal 20 Menschen aufhalten können; ein Haus des Studierendenwerkes, welches es dann doch nicht hergeben wollte). Vergangene Woche wurden zwei weitere Immobilien von Stadt und Land ins Spiel gebracht, doch auch da ist noch zu vieles unklar und zudem liefe es auf sehr kurze befristete Verträge hinaus.
Wir streiten seit Jahren nicht allein für Erhalt am Inselplatz oder die dauerhafte Fortführung an anderer Stelle, sondern verstehen unseren Kampf allgemeiner für Freiräume, nichtkommerzielle selbstorganisierte Zentren und alternative Wohnformen. Wenn wir es durch unsere Position auf diesem begehrten Stück Land schaffen, einen neuen Ort und eine bessere Situation für alternative Räume in Jena zu erlangen, dann haben sich die Mühen gelohnt.
Uns ist bewusst, dass die Insel auch umstritten ist. Die Insel ist ein Experiment, in dem vieles gelang und gut gelöst wurde und vieles auch scheiterte. Aus einem solchen Experiment und auch aus den Unzulänglichkeiten können wir alle lernen. Es ist unser Wunsch, eine kritisch-konstruktive, verständigungsorientierte und differenzierte Auseinandersetzung zu führen. Unser Ziel ist es, ein neues Haus in Zukunft auf Dauer zu erstreiten, das eine Weiterentwicklung durch einen Neuanfang ermöglicht. Ein Haus, welches sich verstärkt auf dessen gesellschaftspolitische Rolle konzentrieren und noch näher an eine positive Utopie des Miteinanders kommen kann.
Bis Mittwoch in der gerichtlichen Auseinandersetzung, Klappe die Erste.
eure Insel